Änderungen im Energiegesetz: Umsetzung im Sinne der CVP

8. Mai 2020

Die CVP Kanton Zürich begrüsst, dass der Regierungsrat seine Energiepolitik bei der Wärmeversorgung von Gebäuden ansetzt. Die Partei fordert schon länger eine deutliche Erhöhung der energetischen Sanierungsquoten bei bestehenden Häusern zur Steigerung der Energieeffizienz. Die Gesetzesrevision setzt nun sowohl bei bestehenden Gebäuden wie auch bei Neubauten an, was die Partei unterstützt. Besonders begrüssen wir, dass durch die Aufstockung des Rahmenkredites Förderbeiträge für die Sanierung von bestehenden Bauten vorhanden sein werden. So entsteht neben den umwelttechnischen Aspekten ein weiterer Anreiz für die klimaneutrale Sanierung der bestehenden Öl- und Gasheizungen. Besonders erfreulich für die Partei ist auch die wirtschaftliche Komponente, da nun sowohl lokale innovative Haustechnik-Systeme gefördert werden, wie auch die wirtschaftliche Wertschöpfung in Land bleibt. Gerade in Hinblick auf die wirtschaftliche Krise, die durch die Massnahmen im Kampf gegen COVID-19 entstanden ist, begrüsst die Partei dies. Der Kanton Zürich wird somit in der Wärmeproduktion unabhängiger vom Ausland.

Wichtig bleibt: technisch möglich und bezahlbar
Die CVP Kanton Zürich teilt das Ziel des Regierungsrates den CO2-Ausstoss bis 2050 auf netto 0% zu senken. Mittelfristig soll dazu bis 2030 auf Ölheizungen verzichtet werden. Es gilt jedoch zu beachten, dass Gasheizungen weiterhin nötig sein werden, da für Wärmepumpen in vor allem älteren Gebäuden schlicht der Platz nicht vorhanden ist. Wir begrüssen, dass dieser Vorbehalt nun so auch im Energiegesetz aufgeführt wird und die Anforderung durch den Kauf von „Biogas über das Leitungsnetz“ erfüllt werden können. Dies muss anhand inländischer Zertifikate belegt werden. Wir sind erfreut, dass die Regierung nun erkannt hat, dass gewisse Gebäude weiterhin auf Gasheizungen angewiesen sein werden, dies aber durch die Biogaslösungen ebenfalls klimaneutraler gestaltet werden kann. Dies forderte die Partei bereits in einer parlamentarischen Initiative.
Die Details müssen nun in Ruhe in der Fraktion besprochen werden, die CVP ist aber überzeugt, dass mit der Umsetzung ihrer Inputs der Kanton Zürich auf dem richtigen Weg zur Umsetzung seiner Klimaziele ist.