Interview mit Andreas Geering, Präsident Grosser Gemeinderat Wintethur
11. Mai 2020
Interview mit unserem Ratspräsidenten Andreas Geering
Wie gehst du mit dieser Situation um, dass du dich in deiner letzten Zeit als Ratspräsident mit dieser Pandemie auseinandersetzen musst?
Mit dem Lockdown, aufgrund von Covid-19, musste die Ratsleitung am 16. März 2020 unter meiner Führung den Ratsbetrieb aussetzen. Zwei Termine für Kommissionssitzungen wurden ebenso gestrichen wie vier Sitzungen des Grossen Gemeinderates.
Eines meiner Ziele für das Ratspräsidium war es, dass Stadtratsantworten zu parlamentarischen Vorstössen zügiger im Grossen Gemeinderat beantwortet werden. Bei meiner Wahl zum Präsidenten am 13. Mai 2019 war die älteste Vorstossantwort seit 22 Monaten zur Behandlung pendent. Zum Zeitpunkt des Lockdowns war diese Wartezeit auf 17 Monate verkürzt. Mit einer Sondersitzung vom 30. März 2020 zur Abarbeitung von beantworteten Vorstössen sollte diese Zeit weiter verkürzt werden. Obwohl der Rat seine Sitzungen am 25. Mai wieder aufnimmt, wird er wohl frühestens im Juli wieder Vorstossantworten bearbeiten. Die Wartezeit steigt wieder. Dies ist unbefriedigend.
Wie hat sich deine Arbeit aufgrund der Pandemie verändert?
In normalen Zeiten habe ich zwei bis drei Mal pro Woche den Grossen Gemeinderat und die Stadt Winterthur an Anlässen und Veranstaltungen vertreten. Ab Mitte Februar hat dies abgenommen. Am 13. März 2020 besuchte ich den letzten Anlass als Präsident des Grossen Gemeinderates.
Bereits im Februar war absehbar, dass die Situation rund um das Corona-Virus Einfluss auf den Grossen Gemeinderat haben wird. Zusammen mit der Ratsleitung und den Parlamentsdienst beobachteten wir die Situation laufend und beschlossen ein Social Distancing im Rat und seinen Kommissionen. Der totale Lockdown Mitte März kam dann doch unerwartet schnell.
Aktuell investiere ich nicht weniger Zeit in das Präsidialamt. Die Arbeit hat sich aber verschoben. Während ich vorher zwei Drittel des Zeitaufwandes für die Ratssitzungen und repräsentative Aufgaben einsetzte, findet nun die ganze Arbeit zu Hause statt. Ich bin Ratspräsident im Homeoffice.
Siehst du die Pandemie als Chance oder bist du enttäuscht, dass das in deiner Amtszeit passiert ist?
Es ist ein bisschen beides. Sehr gerne hätte ich die drei abgesetzten Sitzungen des Grossen Gemeinderates noch geleitet. Stattdessen werde ich am 25. Mai noch zur Sitzung begrüssen und das erste Traktandum, die Wahl des neuen Ratspräsidenten, leiten. Ich genoss es auch im Namen der Stadt Winterthur Veranstaltungen zu besuchen und Menschen und Organisationen kennen zu lernen. Dies ist zu einem abrupten Ende gekommen.
Dafür habe ich die wohl einmalige Aufgabe, den Betrieb des Grossen Gemeinderates zuerst auszusetzen nun wieder einzuleiten. Unter meiner Leitung erarbeiteten die Ratsleitung und der Parlamentsdienst die Wiederaufnahme der Sitzungen. Dazu fanden auch Konsultationen mit den Fraktions- und Kommissionspräsidien sowie dem Stadtpräsidenten und dem Stadtführungsstab statt. So können die Kommissionen am 11. Mai wieder tagen. Der Gemeinderat wird seine erste Sitzung am 25. Mai haben. Alles unter Einhaltung der BAG-Richtlinien und darum in neuen Lokalitäten.
Kannst du uns etwas über deine Highlights in diesem Jahr berichten?
Das Jodlerfest bleibt mir in guter Erinnerung. Zusammen mit Gabriela konnten wir den Umzug in einer offenen Kutsche miterleben.
Im Kontext der Klimademonstrationen verlangten Ratsmitglieder aller Fraktionen eine Sondersitzung zum Klimawandel. Diese Klimasondersitzung des Gemeinderates vom
8. Juli 2019 konnte ich leiten. Es wurden neun Klimavorstösse an den Stadtrat überwiesen.
Was nimmst du aus deinem Amtsjahr mit? Wie sehen deine politischen Pläne für die Zukunft aus?
Das Leiten der Gemeinderatssitzungen, insbesondere auch von komplexen Abstimmungen, war eine sehr spannende Aufgabe. Ich werde sie vermissen. Ich konnte auch vertieft in die politischen Abläufe von Winterthur hineinsehen und ein neues Verständnis über das Zusammenspiel von Stadtrat, Gemeinderat und den Aufsichtsstellen, also Finanzkontrolle, Ombuds- und Datenschutzstelle gewinnen und mich an diesen Schnittstellen einbringen.
Die Gemeindeordnung der Stadt Winterthur wird zurzeit total revidiert. Bald schon wird der Stadtrat die neue Gemeindeordnung zu Händen des Grossen Gemeinderates beschliessen. Für die Vorberatung wird der Gemeinderat eine Spezialkommission einsetzen. Die CVP/EDU-Fraktion hat mich als Präsidenten dieser Spezialkommission nominiert. Ich freue mich auf diese neue Aufgabe und bin sicher, dass meine Erfahrungen als Gemeinderatspräsident in dieses neue Amt einfliessen werden.